Finanzierung

Wie wird die Ausrüstung der Feuerwehren finanziert?

Die Ausrüstung der Feuerwehr, die Ausbildung der Feuerwehrangehörigen und die Personalkosten werden von der Verbandsgemeinde Daun als gesetzlicher Aufgabeträger finanziert. Da die Verbandsgemeinde selbst jedoch kaum Einnahmemöglichkeiten hat, werden die Kosten größtenteils von den Ortsgemeinden durch Zahlung einer Verbandsgemeindeumlage gedeckt.

Einnahmemöglichkeiten seitens der Verbandsgemeinde bestehen lediglich im Rahmen von Kostenersatzansprüchen anlässlich von kostenpflichtigen Einsätzen und in Form von Zuwendungen durch das Land Rheinland-Pfalz. Diese decken die tatsächlichen Ausgaben für den Feuerwehrbereich jedoch bei weitem nicht. Darüber hinaus gewähren auch Fördervereine der Feuerwehren Gelder zur Beschaffung von Feuerwehrausrüstung. Diese Einnahmen stammen in der Regel aus Spenden und Veranstaltungen.

Das Land Rheinland-Pfalz gewährt für den Neubau oder die Erweiterung von Feuerwehrgerätehäusern sowie für die Beschaffung neuer Einsatzfahrzeuge Zuwendungen. Die Kostenbeteiligung des Landes liegt in der Regel bei einem Drittel der tatsächlichen Gesamtkosten. Die Landeszuwendungen werden aus der sogenannten Feuerschutzsteuer finanziert.

Die Feuerschutzsteuer wird auf bestehende Verträge von den Versicherungsgesellschaften erhoben. Letztlich stammen diese Mittel also von den Beitragszahlern.

Neben der Zuwendung für Investitionen gewährt das Land im weiteren auch jährliche Pauschalbeträge aus der Feuerschutzsteuer, welche auf die Verbandsgemeinden je nach Flächengröße und Einwohnerzahl verteilt werden. Durch diese Pauschalmittel soll die Beschaffung von Feuerwehrausrüstung gefördert werden.

Hierzu zählt insbesondere die Beschaffung von Einsatz- und Dienstbekleidung, Schläuchen, Funkmeldeempfängern, Handfunksprechgeräten sowie die Ausstattung der Jugendfeuerwehren.

Der Haushalt 2016 der Verbandsgemeinde Daun für den Bereich Brandschutz sah z. B. folgende Einnahmen und Ausgaben vor:

laufender Betrieb Investitionen Gesamt
Einnahmen 81.550 EUR 36.000 EUR 117.550 EUR
Ausgaben 450.150 EUR 266.500 EUR 716.650 EUR

Die Ausgaben übersteigen somit die Einnahmen um 599.100 EUR. Der Betrag mag zunächst sehr hoch erscheinen, allerdings sollte man diesen einmal in Relation zur Einwohnerzahl setzen. In der Verbandsgemeinde Daun waren am 30.06.2016 insgesamt 24.119 Einwohner gemeldet.

Die finanzielle Pro-Kopf-Belastung in der Verbandsgemeinde Daun für den Bereich Brandschutz entspricht im Jahre 2016 demnach rd. 24,84 EUR.

Die Verbandsgemeinde Daun gewährleistet somit jedem Einwohner für weniger als 25,00 EUR jährlich, dass er im Falle eines Brandes, eines Überschwemmungsschadens, eines Verkehrsunfalls oder einer sonstigen Gefährdung schnellstmögliche und wirksame Hilfe durch geschultes Personal mit entsprechender Ausrüstung erwarten kann.